Aktuelles aus dem Gesetz

Im Folgenden möchten wir Ihnen einige nützliche Gesetzestexte und Verordnungen zur Verfügung stellen, die für Menschen mit Behinderungen wichtig sein können.

Allgemeine Übersichten
UN – Behindertenrechtskonvention
UN – Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Sozialgesetzbuch IX
Sozialgesetzbuch XII

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
Behindertengleichstellungsgesetz

Persönliches Budget und Assistenz
Assistenzleistungen nach SGB IX
Persönliches Budget nach SGB IX

Teilhabe am Arbeitsleben
Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben nach SGB IX
Aufgaben der Integrationsämter nach SGB IX
Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit nach SGB IX
Aufgaben der Integrationsfachdienste nach SGB IX

Pflegeversicherungsleistungen
Ermittlung des Pflegegrades nach SGB XI
Selbstbestimmung / Wunsch und Wahlrecht bei Pflegebedürftigkeit nach SGB XI
Leistungsarten bei Pflegebedürftigkeit nach SGB XI
Wohnumfeldverbessernde Maßnahmen und (Pflege)Hilfsmittel nach SGB XI
Entlastungsbeitrag, auch oft genannt „Hauswirtschaftsleistung“ nach SGB XI

Krankenversicherungsleistungen
Leistungen der Krankenkasse nach SGB V
Hilfsmittelversorgung nach SGB V
Wirtschaftlichkeitsgebot (z.B. bei Hilfsmittelversorgung) nach SGB V
Zahnbehandlungen für Menschen mit Behinderungen nach SGB V
Fahrkostenübernahme zu ärztlichen Behandlungen nach SGB V
Stromkostenerstattung für elektrische Hilfsmittel nach SGB V und dem Urteil des BSG

Verschiedenes
Unentgeldliche Beförderung im Öffentlichen Nahverkehr
Kindergeld für erwachsende Menschen mit Behinderung
Befreiung oder Ermäßigung der Rundfunkgebühr

Spezielles aus Mecklenburg-Vorpommern
Maßnahmeplan der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in M-V
Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis MSE