Tag der Menschen mit Behinderungen in Schwerin
Am 17. Juli 2024 fand in Mecklenburg-Vorpommern der 3. Tag der Menschen mit Behinderungen, organisiert durch den Landtag nunmehr ersatsweise in der IHK zu Schwerin, statt.
Einige wissen es vielleicht noch, der 1. Tag fand (am 28.10.2010) noch am Sitz des Landtages, im alten Parlamentssaal im Schloß statt. Nach dem Umbau mit viel Glas und Beton wurde der neue Plenarsaal so mit Barrieren ausgestattet, dass es schlichtweg nicht mehr möglich ist dort Menschen mit Behinderungen einzuladen! Barrieren abzubauen haben wir schon 2010 mit Hinweis auf Artikel 9 UN-BRK gefordert. Die Praxis sieht leider häufig in MV und dies nicht nur im Landtag, anders aus! Es bleibt zu hoffen, dass wir heute in der Rechtsdurchsetzung der UN-BRK praktisch weiter vorran kommen und nicht wieder nur viel Papier beschreiben!
In vier zuvor aufgestellten Arbeitskreisen wurden die Themen Gesundheit, Bildung, Partizipation und Barrierefreiheit auf den Prüfstand gestellt und Fort- oder Rückschritte in der Umsetzung der UN-BRK im Land analysiert.
Am Veranstaltungstag kamen dann pro Thema die Arbeitskreise für je eine Stunde zu Wort und bekamen die Möglichkeit in vertiefenden Statements ihre schriftlich verfassten Stellungnahmen zu untermauern.
Vom ABiMV e.V. waren ebenfalls mehrere Vertreter*innen in den verschiedenen Arbeitskreisen aktiv und zum Teil als redeberechtigte Expertinnen vor Ort. So konnte Annika Schmalenberg in zwei Redebeiträgen zu den Themen Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen und gynäkologische Versorgung von Frauen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, in eindrücklichen und auch persönlichen Beispielen darlegen, wie sehr die vorhandenen Gesundheitsstrukturen Menschen mit Behinderungen nach wie vor diskriminieren und ausschließen.
Vorstandsmitglied Margit Glasow wirkte sogleich in zwei Arbeitskreisen mit Redebeiträgen mit. Im Bereich Bildung forderte sie eine stärkere Forcierung der inklusiven Beschulung und auch im Themengebiet Partizipation führte sie als Arbeitskreisleiterin eindrücklich aus, dass eine echte Mitgestaltung über das Bilden von Arbeitskreisen hinaus geht.
In einer im Anschluss an die Arbeitskreise offenen Diskussionsrunde hatten dann zudem die anwesenden Gäste die Möglichkeit, ihre Gedanken, Kritiken und Forderungen an die Landesregierung zu formulieren.
Aufgrund beengter Platzverhältnisse und einer eher internen Werbung zu dieser Veranstaltung waren nur etwa 80 Plätze für Gäste vorgesehen, eine nicht repräsentative Größe, in Anbetracht der Menschen mit Behinderungen, die in M-V leben.
Wie nachhaltig dieser Tag und die eingereichten Stellungnahmen sein werden, wird sich erst schrittweise in der Zukunft zeigen. Zunächst wird sich der Sozialausschuss in zwei weiteren Sitzungen mit den Stellungnahmen befassen, um schließlich eine Beschlussvorlage für den Landtag zu erarbeiten.
Text: AbiMV / Foto: Silvio Sommer